© Stefan Freiberger 2011-2020, alle Rechte vorbehalten · Datenschutzerklärung (pdf)
Die Nichtmachbarkeit von Konstruktionen von vornherein erkennen und vermeiden (Raimund Probst)
Allenthalben ist am Bau die Rede von Mängeln. Kein Neubau könne angeblich ohne hergestellt werden. Es gebe „lediglich“ optische Mängel (und deshalb seien sie doch keine „echten“). Der Sachverständige möge behauptete Män- gel überprüfen, die Planung des Architekten sei mangelhaft, der Handwerker habe mangelhaft gearbeitet, usw. usf. Doch was ist eigentlich ein „Mangel“? Wenn es um Werkleistungen, also handwerkliche Arbeiten, aber auch um Planungsleistungen von Architekten geht, dann sind wesentliche Pflichten und Rechte der Vertragsparteien im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch, § 633) und in der VOB/B (Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil B, § 13) geregelt. „Sachmängel“ sind das, was i.d.R. unter „Mängeln“ verstanden wird. Beide Regelwerke weisen den Grundgedanken auf, daß zunächst immer das Vorrang hat, was die Parteien vertrag- lich vereinbart haben: „Das Werk ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat.“ Ist die Beschaffenheit nicht vereinbart (was nicht gerade selten vorkommt), dann kommt die nächste Prüfung: „Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist das Werk frei von Sachmängeln …“ (§ 633 BGB, ähnlich im § 13 VOB/B). Nach BGB § 633 kann ein Sachmangel gegeben sein, wenn: 1. keine vereinbarte Beschaffenheit 2. keine Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Beschaffenheit 3. keine gewöhnliche Verwendungseignung und keine Beschaffenheit, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann 4. Werk ist anders als bestellt 5. Werk ist in zu geringer Menge hergestellt und nach VOB/B § 13: 1. keine vereinbarte Beschaffenheit und nicht den anerkannten Regeln der Technik entsprechend 2. keine Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Beschaffenheit 3. keine gewöhnliche Verwendungseignung und keine Beschaffenheit, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Auftraggeber nach der Art der Leistung erwarten kann 4. Bei Leistung nach Probe gelten die Eigenschaften der Probe als vereinbarte Beschaffenheit, auch bei Proben, die erst nach Vertragsschluss als solche anerkannt sind Es gibt eine Reihenfolge, nach der zu prüfen ist, ob ein Sachmangel vorliegt. Und um unnötigen Streit später zu ver- meiden, kann man nur empfehlen, möglichst konkrete und vor allem eindeutige Vereinbarungen von vornherein zu treffen. „Beton spachteln in Q3“ oder „Gipsplatten malerfertig spachteln“ wären bspw. keine eindeutigen Vereinbarungen … (zurück)

Mangel, Mangel, Mangel

(06.02.20)