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Die Nichtmachbarkeit von Konstruktionen von vornherein erkennen und vermeiden (Raimund Probst)
Ein für alle Baubeteiligten interessantes Urteil fällte schon 2017 der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH). Wie ist mit Änderungen der aaRdT (allgemein anerkannte Regeln der Technik) zwischen Vertragsschluß und Abnahme umzuge- hen? Die aaRdT werden in der VOB/B in § 13 (verkürzt) erwähnt als „anerkannte Regeln der Technik", beide Begriffe seien jedoch als inhaltsgleich anzusehen (Seibel in NJW 41/2013). Das Urteil des BGH (Az: VII ZR 65/14 vom 14.11.17) kann hier im Originaltext nachgelesen werden. Die Quintessenz: Bei Änderung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zwischen Vertragsschluss und Abnahme habe der Auftrag- nehmer den Auftraggeber regelmäßig über die Änderung und die damit verbundenen Konsequenzen und Risiken für die Bauausführung zu informieren, es sei denn, diese seien dem Auftraggeber bekannt oder ergäben sich ohne Weiteres aus den Umständen. Der Auftraggeber habe dann im Regelfall zwei Optionen: - Er könne zum einen die Einhaltung der neuen allgemein anerkannten Regeln der Technik verlangen mit der Folge, dass ein aufwändigeres Verfahren zur Herstellung erforderlich werden kann, als im Zeitpunkt des Vertragsschlusses von den Parteien vorgesehen. Der Auftragnehmer könne, soweit hierfür nicht von der Vergütungsvereinbarung erfasste Leistun- gen erforderlich würden, im Regelfall eine Vergütungsanpassung nach § 1 Nr. 3 oder 4, § 2 Nr. 5 oder 6 VOB/B (2006) verlangen. - Der Auftraggeber könne zum anderen von einer Einhaltung der neuen allgemein anerkannten Regeln der Technik und damit von einer etwaigen Verteuerung des Bauvorhabens absehen. (zurück)

Änderung der aaRdT

(12.02.20)